Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien Umweltüberwachung / Monitoring Lars Stratmann Abschlusskonferenz am 05.10.2006 Projekt»transSEA«
Aufgaben und Ziel Beobachtung von erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt Prüfung, ob die beobachteten mit den prognostizieren Auswirkungen übereinstimmen das Weiterverfolgen der erheblichen unvorhergesehenen Auswirkungen, zumindest in der Lage zu sein Abzuhelfen Vorzubeugen Überwachung der Raumordnungspläne 7 Abs. 10 ROG Umweltbeobachtung gemäß 12 BNatSchG
Kategorien der Überwachungsinhalte Planvollzug Plandurchführung Ursache-Wirkungs-Zusammenhang Unvorhergesehene Auswirkungen aufgrund von Prognoseunsicherheiten bekannte Daten- und Methodenmängel Unvorhergesehene Auswirkungen im engeren Sinne Unbekannte Prüffehler
Schwerpunkte auf regionaler Ebene Kumulative und standortübergreifende Auswirkungen Auswirkungen mit regional bedeutsamen Konsequenzen für einzelne Schutzbelange Bereiche mit besonderen Vorbelastungen
Hinweise zur Überwachung Überwachung des Planvollzugs Digitales Raumordnungskataster (DIGROK) der Regierungspräsidien, Verfügbarkeit Ursache-Wirkungs-Zusammenhang durch RPV i. Z. m. Umweltbehörden, Zuständigkeit Dokumentation von Prognoseunsicherheiten während der Erstellung des Umweltberichtes Ableitung der Überwachungsmaßnahmen Verwendung von Indikatoren Indirekte und direkte Überwachung Flexibilität
Arbeitsschritte Überwachungsschwerpunkte und Überwachungsplan Überwachung des Planvollzugs Umweltbeobachtung (andere Überwachungen und Planungen) Transnationale Überwachung Ursache-Wirkungs-Zusammenhang Landschaftsrahmenplan Information der Öffentlichkeit Qualitätsmanagement
Akteure und Aufgaben Regionaler Planungsverband Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Regierungspräsidium Dresden Sächsisches Staatsministerium des Inneren Kommunal- und Stadtverwaltungen (Umwelt-)Behörden des Nachbarstaates Umweltverbände und Öffentlichkeit
Akteure und Aufgaben
Nutzung der Monitoringergebnisse Abhilfe- und Vorbeugungsmaßnahmen Anpassung von Kriterien und Bewertungsmaßstäben Einschätzung des aktuellen Planungs- und Fortschreibungsbedarfs Änderung des Regionalplans, Planfortschreibung Information der Unteren Planungsebenen Nachträgliche Auflagen
Bestehende Überwachungspflichten SN: Laufende Raumbeobachtung (keine Berichtspflicht) PL: Periodische Bewertung des Raumbewirtschaftungsplans der Wojewodschaft im Intervall von 4 Jahren (Bericht an den Sejmik und Beschluss) CZ: Überwachungsbericht, einschließlich Behördenbeteiligung im Intervall von maximal 2 Jahren (Beschluss durch Regionalversammlung)
Vielen Dank! Dziękuję bardzo! Mockrát děkují!